5. Fallbeispiel 3: Braunschweig und Bragida [chapter]

2019 Rechtsradikalismus in Niedersachsen  
Löwenstadt 1 , Hansestadt 2 , die Stadt, die einst Adolf Hitler einbürgerte 3 : Braunschweig offeriert zahlreiche Assoziationen. Und eine weitere lässt sich hinzufügen: Braunschweig als Stadt mit einem der hartnäckigsten Pegida-Ableger in Westdeutschland seit 2015 -Bragida. Wie im lokalen Kontext auf Bragida reagiert wurde, welchen Umgang unterschiedliche städtische Akteure mit den selbsternannten »Patrioten« fanden und welche Deutungen die Stadtgesellschaft bezüglich dieser Mobilisierung von
more » ... chts entwickelte, soll im Folgenden eruiert werden. Denn das Faktum, dass einer der langlebigsten Ableger Pegidas in Braunschweig nicht nur zu einem rigorosen Deutungskampf innerhalb der Stadtgesellschaft führte -wie er bereits in der Konstituierungsphase von Pegida in Dresden zu beobachten war -, sondern sich hier auch ein bewegungsförmiger Rechtsradikalismus auf der Straße zeigte, der einerseits mobilisierungsfähig war, andererseits aber auch große Gegenproteste auslöste, lässt einen Blick auf die Reaktionen, Umgangsweisen und Deutungen lokaler Akteure in Bezug auf Bragida lohnend erscheinen. 4 Zeichnen wir zunächst den Schauplatz, der Bragida über zwei Jahre lang eine Bühne bot, also den konstituierenden Rahmen, mit groben Strichen: Geografisch liegt Braunschweig in unmittelbarer Nähe zu den Industriestädten Wolfsburg und 1 Sierigk, Peter/Götz, Karla: Braunschweig. Löwenstadt zwischen Harz und Heide, Hamburg 1997. 2 Vgl. etwa Steinführer, Henning: Kurze Geschichte der Hansestadt Braunschweig, Braunschweig 2017. 3 Aufschlussreich zur Geschichte Braunschweigs im Nationalsozialismus ist die Website »Vernetztes Gedächtnis«, URL: www.vernetztes-gedaechtnis.de/ [eingesehen am 13.03.2019]. 4 Die vorliegende Analyse basiert auf Interviews, eigenen Beobachtungen im Zuge einer Feldforschung, der Auswertung von Presseberichten, Protokollen der städtischen Gremien, Websites und Selbstzeugnissen unterschiedlicher Akteure, politischen Anfragen sowie Forschungsliteratur. Für die Mitarbeit an der Recherche, der Textabfassung und für die kritische Diskussion der Thesen gilt Niklas Knepper großer Dank. hen werden möchte; denn dieses Selbstverständnis beeinflusst, wie sie bestimmte Ereignisse und politische Phänomene rahmen wird. 15 Ein Corporate-Design-Handbuch mit dem Emblem »Braunschweig. Die Löwenstadt« gibt Aufschluss über das städtische Marketingkonzept, welches zum Ziel hat, »Braunschweig als Standort regional und überregional sichtbar zu machen und als Marke zu profilieren« 16 . Der Kern dieser »Corporate Identity«, dem »Zusammenspiel aller Elemente, die die Identität [...] einer Stadt ausmachen«, 17 ist der Löwe. Der 1954 von Hermann Eidenbenz entworfene Wappenlöwe ist eine eingetragene Marke, deren alleinige Nutzungsrechte bei der Stadt liegen. »Die Marke Braunschweig gibt dem Eidenbenz-Löwen [...] ein prägnantes, souveränes Wirkungsfeld. In der Summe entsteht ein starkes Label für Braunschweig: [...] zugleich sympathisch und selbstbewußt.« 18 Die »Corporate Pictures«, die Braunschweig symbolisieren, stehen unter der sprechenden Überschrift »einheitliche Vielfalt« 19 , um die unterschiedlichen Facetten der Stadt, die »gerade im Bild eine bunte Vielfalt zeigen und die es zu vereinen gilt«, zu repräsentieren, bis sie »harmonisch korrespondieren«; laut Werbetext stehen auch »Historisches und Modernes versöhnlich nebeneinander« 20 , des Weiteren wirbt man prominent mit Kultur-und Shoppingmöglichkeiten, »von der Einkaufs-zur Erlebnisstadt« 21 . Der Löwe ist in Braunschweig omnipräsent. 22 Die Stadtgesellschaft zehrt von dem Glanz ihres Ahnherrn, des Welfen Heinrich der Löwe, der auch für die politische Bedeutung der Stadt in steter Konkurrenz zu Hannover bürgt. Nicht nur die welfische Tradition gehört fest zum nach außen dargestellten Identitätskern, sondern auch »die ›Wohlstand und Adel‹-Geschichte nimmt eine regionale Schlüsselrolle ein, denn sie berichtet über eindrucksvolle kulturelle Stätten, Persönlichkeiten und Ereignisse, die geprägt waren von Konflikten, Blutvergießen, Liebe, Opfer und 15 Vgl. auch Quent/Schulz: Rechtsextremismus in lokalen Kontexten, S. 11. 16 Braunschweiger Stadtmarketing GmbH (Hg.): Corporate Design für Braunschweig, Version 2013, URL: https://www.designtagebuch.de/cd-manuals/Braunschweig-CD-Manual.pdf [eingesehen am 13.03.2019], hier Vorwort. 17 Ebd. 18 Ebd., S. 3. 19 Ebd., S. 10. 20 Ebd., S. 13. 21 Stachura, Jörn: Von der Einkaufs-zur Erlebnisstadt, in: Braunschweiger Zeitung, 19.10.2015. 22 Um nur einige Verwendungen zu nennen: Das Portal der Braunschweiger Stiftungen unter der URL https://www.der-loewe.info/heimat-identitaet/ist ein Medienportal, das journalistische Beiträge veröffentlicht, die »für die Region des ehemaligen Braunschweiger Landes identitätsstiftend sind«. Ferner gibt es einen von der Stadtmarketing GmbH betriebenen Löwenstadt-Blog (http://loewenstadt.braunschweig.de/) sowie die Facebook-Seite »Braunschweig -die Löwenstadt« (URL: https://de-de.facebook.com/braunschweig/ [eingesehen am 13.03.2019]). 5 Fallbeispiel 3: Braunschweig und Bragida 195 Triumpf [sic!]«, eine -wie Kritiker der Vermarktungsstrategie meinen -»verdummende Geschichts-Interpretation rund um Braunschweigs ›verwelften‹ Strahlenkranz«. 23 Der Stadtfilm »Braunschweig -Die Löwenstadt« 24 zeigt diese »von ihrer sympathisch-emotionalen Seite« 25 . Selbstbewusst und auf Harmonie bedacht -der Imagefilm zeigt, wie »die Braunschweiger« sind 26 , beginnend mit einem Sonnenaufgang -und der Stadtreinigung. Alles sauber und ordentlich, auch der Abschnitt über das Staatstheater beginnt mit einer Putz-Szene. Braunschweiger seien entgegen dem Vorurteil auch nicht verschlossen, vielmehr würden Ortsfremde »willkommend« aufgenommen. Dankbarkeit und Demut prägen auch die ehemaligen Spieler der Fußballmannschaft der Braunschweiger Eintracht, die 1967 überraschend deutscher Fußballmeister wurde, bis heute -ein Blick in längst vergangene Zeiten. Denn: Was beschäftigte Braunschweig außer Bragida seit Sommer 2015? »Der Untergang der Eintracht« (I16), wie uns ein Braunschweiger Journalist im Gespräch berichtete. Der im Imagefilm beschworene Zusammenhalt wird auch andernorts als Charakteristikum der Fußballmannschaft angeführt, welche die Relegation 2017 nur verloren habe, weil die Fans »ihre Eintracht« und die »stolze« Mannschaft daraufhin »ihre Ordnung« verloren habe. 27 Allerdings müsse man erst lernen, räumt der Imagefilm ein, Braunschweig wertzuschätzen. Der Sänger Bosse verteidigt darin seine Heimat, die einen »guten Kern, ein gutes Herz« besitze. Auch ein Journalist (I16) beschrieb Braunschweig im Interview als eine sehr bürgerliche Stadt (analog bezeichnete er die Braunschweiger Zeitung (BZ) explizit als »Bürgerzeitung«), die nach der Periode unter dem polarisierenden Hoffmann mit dem eher moderierenden Oberbürgermeister Ulrich Markurth zur Einigkeit gefunden habe, zu deren Herstellung die Bürger durch 23 Rosenbaum, Peter: Braunschweig bekommt ein neues Image -VW zwischen Welfengeschichte und (Flughafen) Mobilität, in: braunschweig-spiegel.de, 07.04.2012, URL: https://archiv. braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-wirtschaft/2441-braunschweig-bekommtein-neues-image [eingesehen am 13.03.2019]. 24 Stadt Braunschweig: Stadtfilm »Braunschweig -Die Löwenstadt«, URL: https://www. braunschweig.de/leben/stadtportraet/braunschweiger_ansichten/stadtfilm.html [eingesehen am 13.03.2019]. 25 Auch Klingenberg, Axel: Döner mit Braunkohl und Bier. Das Braunschweig-Buch, Meine 2015, bemüht sich, diesen Eindruck mit humorvollen Anekdoten zu erwecken. 26 Das im Imagefilm gezeichnete Bild wird auch von anderen Werbenden aufgegriffen; siehe Freeontour: Braunschweig -Hansestadt und Weltenresidenz, URL: https://www.freeontour. com/de/articles/erlebnisberichte/braunschweig-hansestadt-und-weltenresidenz [eingesehen am 13.03.2019]. 27 Siehe Fritsch, Oliver: Wenn Fans ein Spiel verlieren, in: Zeit Online, 30.05. 2017, URL: https:// www.zeit.de/sport/2017-05/eintracht-braunschweig-vfl-wolfburg-relegation [eingesehen am 13.03.2019]. unterschiedliche Beteiligungsformen beitragen könnten. Vor allem hob er den integrativen Charakter hervor, als eine »sehr offene Stadt, also die gerne annimmt, wenn jemand kommt, die sich gar nicht so abschottet, sondern die so ein bisschen stolz darauf ist, alles einzugemeinden«. Der Rahmen sei »übersichtlich« und auf Harmonie justiert, »da ist sehr viel miteinander und sehr wenig gegeneinander«. All dies gelte gleichfalls für das politische Klima, das I16 als angenehm beschreibt, ohne »Polarisierung«. Zwar werde auch gestritten, aber man sei dabei stets lösungs-und kompromissorientiert, alles bleibe -und das sei gut so -»immer im Rahmen«. Braunschweig sei »klein«, »übersichtlich« und »beherrschbar«; diese Überschaubarkeit ermögliche eine hohe affektive Bindung, Braunschweig sei -so hört man auch andernorts -»Herzenssache« 28 , immer ein bisschen »Nostalgie« 29 . Zur Normalität der Stadt gehöre zwar auch die Erfahrung mit Protest, allerdings nicht übermäßig oder für ihr Selbstverständnis entscheidend. Zwar gingen die Braunschweiger, wie der Journalist meinte, »grundsätzlich auch auf die Straße, wenn sie der Meinung sind, ihnen gefällt etwas nicht«; doch erscheint dies eher eine proklamierte denn eine tatsächlich in der persönlichen Erfahrung verankerte Protestüberzeugung zu sein. »Sonst wüsste ich jetzt nicht so, wo geht denn der Braunschweiger auf die Straße? Ach, der formiert sich aber schon, ja, wenn ihm was nicht gefällt, dann formiert er sich, durchaus.« (I16) Dieser kurze Blick auf Braunschweig erweckt den Eindruck einer bürgerlichen Stadt, einer Stadt der Mitte, der Mäßigung. Doch erweist sich dieses Bild -mit Blick auf Bragida -als trügerisch? Denn immerhin gelang es, als sich 2014 in Dresden Pegida auf der Straße versammelte und die Republik etwas irritiert und abschätzig Richtung Osten blickte, ausgerechnet auch in Braunschweig, einen Pegida-Ableger zu initiieren, wohingegen solche Versuche in manch anderer westdeutschen Stadt scheiterten. »Braunschweiger gegen die Islamisierung des Abendlandes« Wer demonstrierte? Bragida warb am 3. April 2017 für den 83. (!) Spaziergang, mehr als zwei Jahre nach der ersten Veranstaltung. Wann man sich das letzte Mal traf, bleibt unklar. Eine Anfrage bei der Stadt im Januar 2018 habe lediglich ergeben, dass es »seit lan-28 Jasper, Susanne: Ein Inder, für den Braunschweig längst Herzenssache ist, in: Braunschweiger Zeitung, 23.06.2015. 29 Sierigk/Götz: Braunschweig, S. 6ff. 5 Fallbeispiel 3: Braunschweig und Bragida 197 gem« keine Anmeldungen mehr gegeben habe. 30 Die Facebook-Gruppe ist allerdings Anfang 2019 noch aktiv, verzeichnet fast täglich Posts, die Zahl der Likes schwankt geringfügig, ist aber insgesamt -quasi unabhängig von der Präsenz auf der Straße bei rund 7.500 relativ konstant. 31 Bragida hatte einen schwierigen Start in der Löwenstadt: Eine erste Veranstaltung wurde Ende 2014 wegen zu geringer Unterstützung abgesagt; erstmals zeigte man sich am 19. Januar 2015 auf der Straße, während sich zeitgleich in etlichen anderen (auch westdeutschen) Städten ebenfalls GIDA-Ableger bildeten. 32 Bereits Anfang Januar war in Braunschweig ruchbar geworden, dass Bragida vom Netz auf die Straße treten wolle. 33 Die Polizei rechnete mit 100 bis 300 Teilnehmern. 34 Medial wurde im Vorfeld ein dramaturgischer Spannungsbogen aufgebaut, wer wohl hinter Bragida stecke. Nachdem zunächst nur dem Ordnungsamt ein Anmelder bekannt gewesen war, der aber mehrfach wechselte, 35 weder die Internetseite ein Impressum enthielt noch sonst jemand als Person in Erscheinung getreten war, die Presse aber bereits im Vorfeld der ersten Veranstaltung berichtete, die Bündnisse mobilisierten, die Akteure über die Hintermänner spekulierten 36 , entstand ein Phantombild von Bragida -das sich bis dato allerdings nicht aus seinem Versteck locken ließ, obwohl in Internetforen dazu aufgerufen wurde, Bragida solle »sich einer Diskussion [...] stellen« 37 . Als Anmelder der ersten Veranstaltung fungierte Sebastian Rinke, 38 ein AfD-Mitglied aus dem Harz, der jedoch »polizeilich und versammlungsrechtlich unbe-30 Zit. nach o.V.: Keine Anmeldungen, keine Kundgebungen: Bragida am Ende?, in: regio-nalBraunschweig.de, 14.01.2018, URL: https://regionalbraunschweig.de/keine-anmeldungenkeine-kundgebungen-bragida-am-ende/ [eingesehen am 13.03.2019]. 31 Stand 01.01.2019: 7.545 Likes auf der Facebook-Seite. 32 Siehe Seidel, Caroline: »Pegida«-Ableger: Von Würzburg bis Ostfriesland, in: Braunschweiger Zeitung, 16.12.2014. 33 Siehe o.V.: Tausende gegen Pegida -In Köln bleibt der Dom dunkel, in: Braunschweiger Zeitung, 05.01.2015. 34 Vgl. Richter, Ann Claire: Bragida -keine Demo, aber Versammlung auf dem Schlossplatz, in: Braunschweiger Zeitung, 12.01.2015. 35 Vgl. o.V.: Anmeldekarussell der Pegida in Braunschweig, in: Braunschweiger Zeitung, 12.01.2015. »Nachdem am Freitag wie berichtet ein Anmelder zurückgezogen und sich über das Wochenende ein neuer gefunden hatte, kündigte auch der am Montag an, dass letztlich eine andere Person die Kundgebung anmelden werde.« Minutiös wurde berichtet, dass dieser Anmelder jedoch aus Termingründen nicht nach Braunschweig kommen könne. Hier wurde -bewusst oder unbewusst -suggeriert, dass er also jemand von außerhalb sei. 36 Siehe Richter: Bragida -keine Demo, aber Versammlung auf dem Schlossplatz. 37 Richter, Ann Claire: Bragida wird nur auf dem Schlossplatz stehen, in: Braunschweiger Zeitung, 13.01.2015. 38 Vgl. Richter, Ann Claire: »Bragida« taucht weiter ab, in: Braunschweiger Zeitung, 17.01.2015; vgl. auch Geiges/Marg/Walter: Pegida, S. 156 -dort finden sich auch weitere Informationen zu den Verquickungen von GIDAs mit der AfD.
doi:10.14361/9783839449653-006 fatcat:zgvz5zygxnhudm7ojabybghwma