Der Schutz der mitgliedstaatlichen Verfassungsidentität im Unionsrecht anhand der "Taricco Saga": C-105/14 (Taricco u.a.) und C-42/17 (M.A.S. u.a. – "Taricco II")

Marius Gappa
2020 Zeitschrift für europarechtliche Studien  
In Zeiten, in denen das BVerfG mit seinem PSPP-Urteil für Aufsehen und Kritik sorgt, werden die Rechtssachen Taricco I und Tarrico II teilweise als erstrebenswertes Beispiel für einen Dialog zwischen dem italienischen Verfassungsgerichtshof und dem EuGH herangezogen. Ein Blick auf den italienischen Vorlagebeschluss zeigt indessen, dass hinter der diplomatischen Sprache ein aus der Perspektive des EuGH nicht minder problematisches Argumentationsmuster existiert. Die fragwürdig begründete
more » ... die der EuGH in Taricco II findet, wirft letztlich die Frage auf, ob die Struktur des Vorlageverfahrens nach Art. 267 AEUV nicht eine Auseinandersetzung mit Fragen nationaler Verfassungsidentität beschränkt.
doi:10.5771/1435-439x-2020-4-641 fatcat:bmnc5zs6hfhmtlicbwther6gqe