Forum: Die EuroMemorandum-Gruppe: Für einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in Europa - The EuroMemorandum Group: For a Change in Economic Policy in Europe

Jörg Huffschmid
2006 European Journal of Economics and Economic Policies: Intervention  
Dass die Europäische Union (EU) seit Jahren in einer tiefen Krise steckt, liegt zu einem erheblichen Teil an der neoliberalen Wirtschafts-und Sozialpolitik, die sich in den meisten -nicht in allen! -Mitgliedsländern und den Institutionen der EU während der letzten beiden Jahrzehnte weitgehend durchgesetzt hat. Wesentliche Stationen hierbei waren das Binnenmarktprojekt (), der Vertrag von Maastricht (), der Stabilitäts-und Wachstumspakt () und die Währungsunion (). Wäre es nach
more » ... n Plänen der politischen Klasse gegangen, dann hätte der Neoliberalismus sogar Verfassungsrang für die gesamte EU erhalten. Dies haben die Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Mai / Juni  zunächst verhindert. Das Projekt aber ist nicht tot, sondern soll nach den Plänen mächtiger Hardliner im ersten Halbjahr  -wenn Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU inne hat -erneut auf die politische Tagesordnung kommen und im zweiten Halbjahr  -dann liegt die Präsidentschaft bei Frankreich -doch noch durchgesetzt werden. Die Vertreter dieser Strategie in Wirtschaft, Politik und Wissenschaft stellen sie als die einzige Möglichkeit dar, Europa aus der mittlerweile lange anhaltenden Periode ökonomischer Schwäche herauszuführen, seine Wettbewerbsfähigkeit in der globalisierten Weltwirtschaft zu stärken und das »europäische Sozialmodell« zu verteidigen. * Universität Bremen.
doi:10.4337/ejeep.2006.02.07 fatcat:ccyygx7a3zf57h54peb3wkocmu