"Strong Europe with a Human Touch" – Erwartungen an die erste ungarische Ratspräsidentschaft

Tamás Szigetvári, Gábor Túry, Krisztina Vida
2011 IG  
Das Institut für Weltwirtschaft an der Ungarischen Akademie der Wissenschaften hat zwischen Ende November und Mitte Dezember 2010, im Vorfeld der ungarischen Ratspräsidentschaft, drei internationale Konferenzen veranstaltet. Alle drei waren Teil eines Projektes zur wissenschaftlichen Vorbereitung der Ratspräsidentschaft. Im Rahmen des Vorhabens wurden kontinuierlich Analysen durchgeführt und im Spätsommer eine Evaluierung der ungarischen Vorbereitungen im Rahmen einer internationalen Konferenz
more » ... tionalen Konferenz vorgenommen. Hauptthemen der Konferenzen waren der allgemeine Stand der europäischen Integration mit Blick auf das Jahr 2011 und auf mittlere Sicht, die Erwartungen hinsichtlich der ungarischen Ratspräsidentschaft und die -mehreren Veränderungen ausgesetzten -ungarischen Prioritäten zu überprüfen. Der ungarische Vorsitz im Lichte der Erfahrungen junger Mitgliedstaaten und der gegenwärtigen Entwicklungen in der EU 1 Die erste Tagung hat Experten aus Nichtregierungsorganisationen der neuen mittel-osteuropäischen Mitgliedstaaten zusammengebracht. Die für Journalisten nicht zugängliche Konferenz, die im Institut für Weltwirtschaft, Budapest, veranstaltet wurde, widmete sich drei Kernbereichen. Erstens wurden die Erfahrungen von zwei neuen Mitgliedstaaten (Slowenien und Tschechien) mit der Ratspräsidentschaft erörtert sowie die Vorbereitungen von Ungarn und Polen auf die aufeinanderfolgenden Ratspräsidentschaften im Jahr 2011 vorgestellt. Im zweiten Block legten die Experten aus den einzelnen neuen Mitgliedstaaten ihre Sicht und Überlegungen hinsichtlich der zu erwartenden (und teilweise der 'überraschenden') Entwicklungen in der Europäischen Union dar. Das dritte Thema umfasste die eigenen Prioritäten und Erwartungen der neuen Mitgliedstaaten an die ungarische Ratspräsidentschaft. Petr Drulák fasste die wichtigsten Erfahrungen der slowenischen und der tschechischen Ratspräsidentschaft 2 zusammen. Er unterstrich die Bedeutung innenpolitischer Stabilität als Voraussetzung einer erfolgreichen Ratspräsidentschaft, verbunden mit effizienten Institutionen, zielgerichteter Kommunikation und einem echten Dialog mit der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus hänge der Erfolg auch davon ab, wie der vorsitzende Mitgliedstaat mit den beiden großen und führenden Mächten, namentlich Deutschland und Frankreich, zusammenarbeitet. Um die Prioritäten 1 1 Das Programm der Tagung ist abrufbar unter: http://archiv.zeitschrift-integration.de/Tagungsprogramme_1-2011.pdf (letzter Zugriff: 16.02.2011). 2 Er stützte sich bei seinen Ausführungen auf den soeben erschienenen Band von Petr Drulák/Zlatko Šabiě (Hrsg.): The Czech and Slovenian EU presidencies in a comparative perspective, Dordrecht 2010.
doi:10.5771/0720-5120-2011-1-85 fatcat:7tvdcp2ae5fh7ospoqbupdu5dy