Die Scottish National Party und die Europäische Dimension der Unabhängigkeit Schottlands

Philipp Kratzer
2009 unpublished
In dieser Diplomarbeit beschäftige ich mich mit der Europäischen Dimension der Unabhängigkeitspolitik der Scottish National Party. In meiner Analyse werden erstens der Einfluss der Europäischen Union auf die Unabhängigkeitsposition der Nationalpartei, zweitens die konkreten Umsetzungspläne der "Independence in Europe" Strategie und drittens der aus SNP Sicht bestehende Vorteil einer quasi-föderalen EU-Struktur im Gegensatz zur Dezentralisierungspolitik im Vereinigten Königreich behandelt. Seit
more » ... em Jahr 2007 bildet die Scottish National Party eine Minderheitsregierung mit dem Ziel eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Schottlands abzuhalten. Dazu veröffentlichte die Schottische Regierung im August 2007 die Gesetzesvorlage "National Conversation", die eine Volksabstimmung noch vor den nächsten Wahlen zum schottischen Regionalparlament vorsieht. Das Bestreben der Diplomarbeit ist es, am Beispiel Schottlands, die Verfassungs-positionen aus Sicht einer Nationalpartei zu diskutieren. Somit werden zwei Verfassungstypen, die Prinzipien der quasi-föderalen EU Struktur und das lange Zeit zentral und nun dezentral organisierte Vereinigte Königreich, gegenüber gestellt. Aus der Diplomarbeit geht hervor, dass sich die Scottish National Party von einer Europa-skeptischen zu einer Europa-freundlichen Partei entwickelt hat. Die Nationalpartei befürwortet heute die "Independence in Europe" Strategie. Schottland bekäme als eigenständiger EU Mitgliedsstaat mehr Entscheidungskompetenzen zugesprochen als heute durch die Devolution. Der Grund dafür ist die quasi-föderale EU-Struktur: Hauptentscheidungen werden in diesem System von den Mitgliedsstaaten getroffen. Im Vereinigten Königreich bleiben bedeutende Kompetenzen trotz der Dezentralisierungs-politik der zentralen Ebene vorbehalten.
doi:10.25365/thesis.3701 fatcat:aoh7idu675h4no6wj63hhc3ov4