Das IT-Grundrecht und seine Folgen

Helmut Eiermann
2012 Datenschutz und Datensicherheit - DuD  
GATEWAY Hintergrund Auslöser des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 28.2.2008 1 waren die Regelungen in § 5 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen, mit denen erstmals eine gesetzliche Ermächtigung für die Online-Durchsuchung, d.h. den verdeckten Zugriff auf fremde IT-Systeme, geschaffen wurde. Die Sicherheitsbehörden trieb dabei die Sorge um, der technischen Zukunft nicht gewachsen zu sein. Die heimliche Untersuchung eines IT-Systems (Online-Durchsicht), die Erfassung
more » ... on dessen Nutzung (Online-Überwachung) sowie der Datenzugriff vor einer ggf. verschlüsselt geführten Telekommunikation (Quellen-TKÜ) sollten wegbrechende Ermittlungsmöglichkeiten kompensieren.
doi:10.1007/s11623-012-0156-9 fatcat:b3qabcuejvfmvlztjwiilfduxm