Nikita Dhawan Meinungsfreiheit, Hassrede und die Politiken der Zensur Unter dem Motto »Unite the Right« zogen im August 2017 Neonazis, Klu-Klux-Klan-Mitglieder und andere Rechtsextreme, rassistische und antisemitische Parolen skandierend, durch Charlottesville im US-Bundesstaat Virgina. In den sozialen Medien breitet sich sexistische, rassistische, antisemitische, homo-, trans-oder behindertenfeindliche Hassrede (scheinbar) unkontrollierbar aus. Im gleichen Atemzug wird gegen angebliche

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... rbote gewettert. »Das wird man wohl noch sagen dürfen« ist hier wie dort zu einer Floskel des Widerstandes gegen vermeintlich oppressive politische Korrektheit und zur Legitimation grenzüberschreitender Äußerungen geworden. Wie aber umgehen mit dem öffentlich geäußerten Hass? Sollte die freie Meinungsäußerung begrenzt werden und wer sollte die Macht haben, dies zu tun? Sollte der Staat intervenieren oder sollten die gewaltvollen Auswirkungen von Hassrede von nicht-staatlichen Akteur*innen verhandelt werden? Sollte vom Staat erwartet werden, dass er vor Hassrede schützt? Um mich diesen Fragen zu nähern, werde ich nach einführenden Überlegungen zum Prinzip der Meinungsfreiheit die feministische Debatte über Zensur aufgreifen, die bezüglich des Themas Pornografie geführt worden ist. Dabei setze ich mich vor allem mit den Positionen von Catherine MacKinnon und Judith Butler auseinander, insbesondere mit Butlers Argumentation, die sich gegen die Forderung nach staatlicher Regulierung ausspricht. 1 A. d. Ü. Strenggenommen gilt es, zwischen der US-amerikanischen Redefreiheit ( freedom of speech) und der deutschen Meinungs(äußerungs)freiheit insofern zu unterscheiden, als dass die Redefreiheit in den USA als Erster Zusatzartikel grundlegender Feministische Studien 2 / 18;