Fixing Broken Windows and Bringing Down Crime - Die New Yorker Polizeistrategie der neunziger Jahre

Henner Hess
1999 Kritische Justiz  
Die N ew Yorker Polizeistrategie der neunziger Jahre In Heft 4/1997 der Kritischen jlwiz hat Wolfgang Hecker einen Aufsatz mit dem Titel »Vorbild New York? Zur aktuellen Debatte über eine neue Sicherheits-und Kriminalpolitik« veröffentlicht. Mit dem Beitrag von Henner Hess wollen wir die Diskussion über dieses Thema fortsetzen . Hess geht es weniger darum. die in N ew York praktizierte Politik von vorne herein unter der Perspektive ihres möglic hen Vorbildcharakters zu beurteilen. Er versucht
more » ... elmehr. auf der Basis seines vor Ort gesammelten Materials die New Yorker Vorgänge selbst erSt einmal genauer zu analysieren: die Ausgangslage, die Reform des New York Police Department, die neue Strategie der Kriminalprävention durch Ordnungssicherung, die Kriminalitätsentwicklung usw. Er erörtert verschiedene alternative ErkJärungen für den starken Rückgang der Kriminalität, sieht aber letztend lich -anders als die meisten deutschen Interpreten -die entscheidende Ursache für diesen Rückgang doch in den Maßnahmen der Polizei. Das heißt allerdings auch für Hess nicht, daß das Modell New York ohne weiteres auf deutsche Verhältnisse zu übertragen wäre. Die Diskussion wird fortgesetzt. Die Red. Das Modell New York stimuliert weiterhin die kriminalpolitische Debatte. Dabei ist die Stellungnahme für oder gegen dieses Modell anscheinend umso entschiedener, je vereinfachter das Bild ist. das man sich davon gemacht hat. Die einen begrüßen ein »großes Aufräumen« und würden lieber heute als morgen ein aggressiveres Vorgehen der Polizei auch in Deutschland praktiziert sehen. Die anderen fixieren ihren Blick auf eine angebliche »Zero Tolcrancc« auch gegenüber kleinen Abweichungen von mittelschichtbesrimmten Verhaltensnormen. sprechen von,. Vertreibung aller Störer« oder »neuer Unbarmherzigkeit« und lehnen eine solche Politik als pure Repression rundweg ab. Dabei erleichtern sie sich diese Stellungnahme zusä tzlich dadurch. daß sie einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Vorgehen der Polizei und dem Sinken der Kriminalität negieren oder sogar das Sinken der Kriminalität selbst bezweifeln. Insbesondere in der deutschen Kriminologie ist diese Attitüde verbreitet. Meiner Meinung nach sollte man die Vorgänge in New York zunächst einmal unter ihren eigenen Prämissen genauer betrachten. D abei wird man sehen. daß es zwar ein aggress iveres Vorgehen der Polizei gibt als bei uns (wenn auch keineswegs ein »großes Aufräumen«. ein »Vertreiben« oder etwa wirklich »Zero Tolerance«). daß dieses Vorgehen aber auch aus ganz anderen Bedingungen erwächst. als sie bei uns herrschen. Ich möchte mir nicht vorstellen. welche Maßnahmen bei uns ergriffen würden. wenn wir dreißig Mal so viele Morde hätten. wenn wir überall aggressivem Betteln ausgcsetzt wären oder wenn auch nur alle Leute stets bei Rot über die Straße gingen https://doi.org/10.5771/0023-4834-1999-1-32 Generiert durch IP '207.241.231.82', am 20.07.2018, 00:57:06. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. und den Verkehr damit so stark behinderten, wie sie das in New York City -übrigens nach fehl geschlagenen Sanhionierungsversuchen immer noch ungestrah -tun.' Es gibt eine gewisse, vor allem auch quantitative, kritische Schwelle abweichender Verhaltensweisen, oberhalb derer ein Leidensdruck oder eine Störung des Alltagslebens erzeugt werden, die schwer zu tolerieren sind. Aus deutscher Sicht ist es eher erstaunlich, wie weit die Toleranz der New Yorker gereicht hat und auch heute noch reicht. Man sollte sich also die Ausgangssituation und die Maßnahmen selbst genauer ansehen, bevor man ein Urteil über die New Yorkcr Politik oder auch zu ihrer möglichen Übertragbarkeit abgibt. Nicht ganz uninteressant für solche Einschätzungen scheint mir übrigens, daß wir in Deutschland nicht nur einerseits einen geringeren Leidensdruck in Hinblick auf Unordnung und Kriminalität haben, sondern andererseits wohl auch ein bereits jetzt höheres Kontrollniveau: z. B. in der Regel eine höhere Polizeidichte, eine besser (3 Jahre statt nur 6 Monate) ausgebildete und besser ausgerüstete Polizei, mehr Telefonüberwachung, ein Melderegister und in bezug au.f Straftaten auch eine Zero Tolerance-Norm, nämlich das Legalitätsprinzip. Die vielleicht am häufigsten thematisierte Facette der New Yorker Maßnahmen, eine Art Legalitätsprinzip auch in bezug auf die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, erklärt sich zum großen Teil dutch die Schleppnetzwirkung der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und weit weniger etwa als die puristische "Vertreibung«, als die man sie in Deutschland oft sieht und die sie bei einer einfachen Übernahme hier auch wäre, weil es in Deutschland wegen der ganz anders strukturierten Kriminalität keine effektive Schleppnetzwirkung gäbe.' Ich werde versuchen, solche Fragen des Vergleichs und der Übertragbarkeit immer wieder anzusprechen, auch wenn es mir, wie gesagt, vor allem um die Darstellung der New Yorker Geschehnisse geht. In den neunziger Jahren hat New York City einen beispiellosen Rückgang der Kriminalität erlebt, einen regelrechten crime crash .• New York City has been transformed from the nation's crime capital to the safest large city in the United States «, wie Bürgermeister Giuliani I998, vielleicht wie üblich etwas vollmundig, aber sicherlich nicht unberechtigt feststellte.' Denn über die Ursachen dieser Entwicklung herrscht zwar keine Einigkeit, doch deutet alles darauf hin, daß die Stadt sich nicht einfach irgendwie ')entwiekelt« hat, sondern daß sie tatsächlich »transformed« wurde und daß eine neue Sicherheitspolitik bzw. eine neue Polizeistrategie, gekennzeichnet durch die Schlagworte »Broken Windows«, »Quality of Life Policing« oder »Zero Tolerance«, dabei eine wichtige, wenn nicht die entscheidende Rolle gespielt hat. Sehen wir uns zunächst die Ausgangslage bis An.fang der neunziger Jahre an, dann die neue Polizeistrategie, dann die Krim.inalitätsentwicklung im Laufe des letzten Jahrzehnts und schließlich deren kritische Diskussionin der kriminologischen Literatur. lOhne weiteres bei Rot über die Str:lße zu gehen, das wird in den meisten deU[$chcn Städten schon allein durch eint: A rl Tcchnopravention vcrhi nden, weil namlich die AUlof.lhrer bei uns ganz wesentlich schneller und ri.kk sicht :; loscr iahren. ~ Der Eingrilf isr hier wie in New York eme Frage dcr OppOnUmb.l, und auch bei uns haue die Polizei bzw. hätten die Kraflc der Ordnungsamter die gesc[z.liche Moglichkeit. be i jeder Ordnungswidrigkeit ein· zugreifen, wcnn es denn krimin:llpolitisch sinnvoll -und verhältnismäßig -erschiene. So pri..nzipicll wie manchmal behauptet is[ der rechcliche Unterschied :lIsowohl nicht. Oennoch sollte man bei Ubcr se l~ungen und Vcrgleichen doch immer vorsichtig sein. Z.B. bctrifft das sog. qualily of life policing Verhaltcnsweisen, dic z. T. minor violations/offenses/infractio;1s (Verstöße. djc nicht nur, wie bei uns, mit Geldbu.ßen, sondern im Staat Ncw York mit bis zu 15 Tagen Freiheitsstrafe geahndet werden koa.nen), z. T. misdemeanors (Vergehen mit Stn.f;todrohungen \'on, in New York, I S Tagen bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe) sind. J Mayor's Press Office Release " J 1tJ-98. hup: /Iwww.ci.nyc.ny.us/ html /o m/ hrml/98b/prJl00-98.html. Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. 4 Vgl. Cunis 1998, 13· 5 Vgl. \Vilson 1997, 79-83. Noch unter den reduzierten Verhoiltnisscn von 1996 leb(cn rund 14% der Bevolkcrung VOll welfan.:, während es in Frankfurt 7,]% WaIcn (vgL Nissen 1998, 149-I69; Dezernat für Soziales und Jugend 1998, 7)! Fur die sog. welfare explosion schon in den sechziger Jah,l'\!n, als die Arbeitslosenrate der schwar:z.en Bevolkerung nur bei 4% ll'..g, sowie ihre ideologischen Hi.mergrunde vgl.
doi:10.5771/0023-4834-1999-1-32 fatcat:ii5r5oh2fva3hcbwk73hga5vfi