Globale Internet Governance – wie weiter?
Mira Burri
2014
Das Internet prägt jede Facette des modernen gesellschaftlichen Lebens. Was als US-Militär-Experiment begann, verwandelte sich über die Jahre in eine Basistechnologie. Und obwohl man webutopischen Ideen mit Skepsis begegnen sollte, hat das Internet in der Tat wesentlich verändert, wie man arbeitet und kommuniziert, und bildet nun einen unabdingbaren Bestandteil der fundamentalen Menschenrechte, wie jüngst UN-Berichte bestätigen. Von Mira Burri Das Internet ist weder ein Plug-in-Gerät noch ein
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... straktes Phänomen. Es erfordert die komplexe Zusammenarbeit verschiedener Technologien, die am besten zu verstehen sind als verteilt über drei Schichten -physische (Netzwerk und Hardware), logische (Protokolle und Software) und inhaltliche -auf welcher die eigentlichen Text-, Video-oder Audio-Messages platziert sind. Dieser Beschrieb mag hilfreich sein, beantwortet aber in keiner Weise die wichtige Frage, wer die Kontrolle über das Internet ausübt. Die Suche nach der Antwort auf diese Frage führt zum Diskurs über die Internet Governance. Früher war dieser stark technisch fokussiert und nur in der Peripherie der öffentlichen Aufmerksamkeit -nun rückt er ins Zentrum heftiger politischer Diskussionen. Um wesentliche Dimensionen dieser Debatten zu verstehen, muss man zuerst wissen, dass auf internationaler Ebene keine Organisation zur Regulierung des Internets geschaffen wurde. Das einzige Forum mit einem klaren Mandat für Internet-Angelegenheiten ist die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN). ICANN ist aber keine konventionelle internationale Organisation im Sinne der zwischenstaatlichen Kooperation und des Völkerrechts, sondern ein privates gemeinnütziges Unternehmen gemäss kalifornischem Recht. Der ICANN-Kompetenzbereich ist ebenfalls eher begrenzt und richtet sich auf technische (obgleich wichtige) Fragen, wie die Verwaltung der IP-Adressen und Domänennamen. Zugleich ist essenziell, dass vor dem Internet-Zeitalter entstandene Institutionen durch das Internet nicht irrelevant geworden sind.
doi:10.7892/boris.51996
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