Der vergaberechtliche Beitrag im Bereich der europäischen Verteidigungsindustrie

Bernard Eduard Stefan
2021 unpublished
Auf langer Sicht ist es das Ziel des europäischen Vergaberechts im Verteidigungs- und Sicherheitssektor eine Verteidigungsindustrie in dem gemeinsamen Binnenmarkt der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu schaffen. Bislang wurde die öffentliche Vergabe von Rüstungsgüter im verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Markt aufgrund wesentlicher nationaler Sicherheitsinteressen vom unionalen Primär- und Sekundärrecht abgegrenzt, sodass eine Fragmentierung der Beschaffungsmärkte die Folge davon
more » ... kte die Folge davon war. Die Europäische Union büßt dadurch ihre Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Wettbewerb für Verteidigungsgüter ein. Internationale Wirtschaftsteilnehmer versuchen hingegen dieses Defizit vorteilhaft zu nutzen, um am europäischen Markt politischen und ökonomischen Einfluss zu erlangen. Um den wirtschaftlichen Integrationsstrang mit den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich zu verbinden setzte der europäische Gesetzgeber ein Legislativinstrument in Kraft, welches die rüstungstechnologische und industrielle Basis stärken und Kooperationsprogramme zwischen den Mitgliedstaaten implementieren soll. In dieser rechtswissenschaftlichen Masterarbeit wird daher die erlassene verteidigungs- und sicherheitsspezifische Vergaberichtlinie 2009/81/EG mit der allgemeinen Vergaberichtlinie 2014/24/EU zum Anlass hergenommen, um den vergaberechtlichen Beitrag zur Schaffung einer europäischen Verteidigungsindustrie anhand der unterschiedlichen Zielbestimmungen, dieser Legislativinstrumente auf die spezifischen Ausnahmeregelungen zu untersuchen. Um die Forschungsfrage beantworten zu können, wird auf die juristische Methodenlehre zurückgegriffen und eine vergleichende Analyse durchgeführt, die Auskunft über die Zweckmäßigkeit der lexikalischen, historischen und teleologischen Inhalte des Untersuchungsgegenstandes geben soll.
doi:10.25365/thesis.65444 fatcat:klomjjyztrbflbq75wdd6nbwpa