Die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union?

Wolfgang Tiede, Sabina Krispenz
2008 osteuropa recht  
Nach den turbulenten Ereignissen um und nach der sog. "Orangenen Revolution" in der Ukraine war das Ziel der neu gebildeten Regierung unter Ministerpräsidentin Timošenko, die Verhältnisse im Land neu zu ordnen und die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes voranzubringen. Unter dem Motto, die Ukraine näher an die EU heranzuführen und letzten Endes den Beitritt zur Europäischen Union zu ermöglichen, schien das tief gespaltene Land zunächst vereinigt. Doch die aktuelle
more » ... erungskrise macht die dafür dringend notwendigen Reformen in der Ukraine schon seit einiger Zeit unmöglich 1 . Der Zwist zwischen Präsident und Ministerpräsidentin angesichts der anstehenden Präsidentschaftswahlen lähmt das Parlament und den gesamten Regierungsapparat und behindert so notwendige Reformen auf dem Weg in die EU 2 . 4 Siehe dazu die gemeinsame Erklärung des EU-Ukraine Gipfels vom 9.9.2008 unter http://www. ue2008.fr/webdav/site/PFUE/shared/import/0909_UE_Ukraine/09.09_UE- Ukraine_association_agree-ment_EN.pdf (letzter Zugriff 26.10.2008).
doi:10.5771/0030-6444-2008-6-417 fatcat:saffce4lmjh43eznbftipolkle