1805 Schweizerische Ärztezeitung | Bulletin des médecins suisses | Bollettino dei medici svizzeri | 2013;94: 48 Aufgrund des 2009 verfassten Berichts der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK hat das Parlament mit Art. 43 Abs. 5bis KVG [1] dem Bundesrat die subsidiäre Kompetenz e rteilt, in die Tarifstruktur TARMED einzugreifen. Nach dem Amtstarif «Analysenliste» und der Möglichkeit der Preisbildung bei den Medikamenten erhält der Bundesrat mit der subsidiären Kompetenz nun ein weiteres Mittel,

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... aatsmedizin zu betreiben und über die Köpfe der Tarifpartner FMH, H+, MTK und santésuisse hinweg Entscheide zu treffen. Der Bundesrat hat mit dem Masterplan beschlossen, die Hausärzte mit 200 Millionen Franken besserzustellen, -und zwar mit einer kostenneutralen und zeitnahen Gegenfinanzierung. Eine happige Vorgabe, die die Tarifpartner ganz knapp nicht einvernehmlich unter sich regeln konnten. Der bundesrätliche Eingriff in die Tarifstruktur erfolgt voraussichtlich im kommenden Jahr. Und ab 2015 will der Bundesrat gar weitere Eingriffe in die Tarifstruktur vornehmen, gemäss seiner Antwort auf eine entsprechende Interpellation von Nationalrätin Ruth Humbel. Gesundheitswesen im Umbruch -Brennpunkt Tarife Auch ein bundesrätlicher Tarifeingriff muss per Gesetz sachgerecht sein. Die Revisionsarbeiten sind gut auf Kurs, bis Ende 2015 können FMH, H+ und MTK eine vollständig revidierte Tarifstruktur vorlegen.