Die Landesgruppen von SPD und CDU im Bundestag. Zum Stellenwert im innerfraktionellen Aushandlungs- und Entscheidungsprozess

Gerrit Kwaschnik
2018 Zeitschrift für Parlamentsfragen  
Bereits einen Tag nach der Wahl zum 19 . Deutschen Bundestag und noch einen Tag vor der Konstituierung der AfD-Bundestagsfraktion gründete sich am 25 . September 2017 die bayrische AfD-Landesgruppe . 1 Diese Strukturentscheidung fiel, obwohl die Alternative für Deutschland bis dahin noch keinen Tag im Bundestag zugebracht hatte . Auch die ostdeutschen Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion bildeten, nach vier Jahren Abstinenz vom bundespolitischen Parkett, in der ersten Woche der neuen
more » ... e der neuen Wahlperiode wieder eine Landesgruppe . 2 Was bei SPD und CDU/CSU schon seit Dekaden fester Bestandteil der innerfraktionellen Organisationsstruktur ist -die NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion etablierte sich bereits vor mehr als 50 Jahren -, hat sich anscheinend auch bei den anderen Fraktionen durchgesetzt . Schon Jahrzehnte gehören die Landesgruppen der großen Bundestagsfraktionen "zur inneren Anatomie des Bundestages" 3 . Aus dem parlamentarischen Arbeitsalltag sind die Landesgruppen nicht mehr wegzudenken . Daher erscheint es umso erstaunlicher, dass sich die politikwissenschaftliche Forschung den Landesgruppen bisher kaum angenommen hat . 1993 konstatierte bereits Alf Mintzel in seinem Beitrag zur CSU im Speziellen und dem Stand der Parteienforschung im Allgemeinen, dass die Landesgruppen, vor allem auch jenseits der CSU-im Bundestag, "ein Desiderat der Parlamentarismusforschung" 4 seien . Auch zwanzig Jahre nach seiner Feststellung sind sie es geblieben; die Landesgruppen bedürfen weiterhin grundlegender wissenschaftlicher Auseinandersetzung . 5 Was sich in der Literatur zu ihnen finden lässt, beschränkt sich weitestgehend auf bruchstückartige und vage Aussagen über Stellung, Wirkung und Aktionsradius . Dies war Anlass genug, sich im Rahmen einer explorativen Studie mittels qualitativer Interviews und Hintergrundgesprächen mit Landesgruppenvorsitzenden von SPD und CDU der Bedeutung der Landesgruppen im innerfraktionellen Aushandlungs-und Entscheidungsprozess zu nähern, um diese Akteure
doi:10.5771/0340-1758-2018-3-498 fatcat:gsopbjkekvb7lahea5tgr6xn7m