Ursula von der Leyen als Kollateralschaden des britischen Wahlkampfs?

Daniel Thym, Fachinformationsdienst Für Internationale Und Interdisziplinäre Rechtsforschung
2019
Als designierte Kommissionspräsidentin durchläuft Ursula von der Leyen derzeit einen Schnellkurs in den Untiefen europäischer Politik. Nachdem sie anfangs mit etwas Glück eine knappe Mehrheit im Europäischen Parlament erlangte, lief zuletzt manches schief. Zuerst mussten drei Kandidat/innen während der parlamentarischen Anhörung aufgeben und der ungarische Ersatzkandidat muss weiterhin zittern. Sodann teilte Boris Johnson am Mittwochabend schriftlich mit, dass seine Regierung keinen Kommissar
more » ... rschlagen werde, nachdem es kurz zuvor noch so ausgesehen hatte, als ob die Briten ihren Vertragspflichten nachkämen. Seither überschlugen sich die Ereignisse. Am Donnerstagabend eröffnete die amtierende Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich.
doi:10.17176/20191116-205607-0 fatcat:a56l5zo3krel7jkq7uy2qm3fzy