Ende oder wende? Stand und perspektiven des EU-integrationsprozesses der Türkei

ESEN Erol
2012 Ankara Avrupa Çalışmaları Dergisi  
Özet Makalenin başlığından da görüleceği gibi bu araştırmanın amacı, Türkiye-AB ilişkilerinde gözlemlenen son gelişmeleri değerlendirmektir. Ortaklığın tarihçesi ile başlayan bu kısa değerlendirmede önce, ilişkilerde sorunlara neden olan ve Türkiye'de çeşitli kesimler arasında şiddetli tartışmaları beraberinde getiren Ortaklık koşulları anlatılacaktır. Bunu takiben, uzun yıllar devam eden şiddetli Ortaklık tartışmalarını kısa sürede bir AB uzlaşısına dönüştüren ilk dönüm noktası konumundaki
more » ... ası konumundaki Helsinki kararları değerlendirilecektir. Türkiye'deki reformlarla birlikte AB'ye üyelik müzakerelerinin başlatılması Türkiye-AB arasındaki yakınlaşmanın en önemli sonuçlarıdır. O halde, AB Komisyonu'nun uzun zamandır Türkiye'deki reformların yavaşladığını dile getirdiği kaygılar ve 2010 yılı ortalarından bu yana fiilen durmuş olan katılım müzakereleri Türkiye-AB ilişkileri açısından ne anlama geliyor? Araştırmada, Türkiye'nin yeni AB politikaları anlatılacak ve bunun Topluluk ile ilişkileri canlı tutmada ne kadar etkili olabileceği tartışılacaktır. Anahtar Kelimeler: Türkiye'nin AB Ortaklığı, Ortaklık üzerine tartışmalar, üyelik müzakereleri, çerçeve anlaşması Zusammenfassung Wie schon der Titel des Beitrages unterstreicht ist das Ziel dieser Untersuchung, die jüngsten Entwicklungen in den EU-Türkei-Beziehungen auszuwerten. In dieser mit der Geschichte der Assoziation beginnenden kurzen Darstellung werden zunächst die Assoziationsbedingungen erläutert, die zu erheblichen Problemen führten und somit auch in verschiedenen Kreisen in der Türkei heftige Kontroversen auslösten. Anschliessend werden die Beschlüsse von Helsinki als ersten Wendepunkt besprochen, insbesondere wie dieser die lang anhaltenden heftigen Assoziationsdikussionen 1 Doç.Dr., Akdeniz Üniversitesi, İktisadi ve İdari Bilimler Fakültesi Kamu Yönetimi Bölümü, Antalya Ankara Avrupa Çalışmaları Dergisi Cilt: 11, No:2 (Yıl: 2012), s.25-52 EROL ESEN 26 innerhalb einer kurzen Zeit in einen EU-Konsens verwandelte. Neben den Reformen in der Türkei war der Start der Beitrittsverhandlungen die wichtigsten Ergebnisse dieser Annäherung zwischen der EU und der Türkei. Was bedeuten dann aus Sicht der EU-Türkei-Beziehungen die seit langem von der EU-Kommission geäusserten Sorgen darum, dass die Reformen in der Türkei fast zum Stehen gekommen sind, sowie die bereits seit Mitte 2010 de facto gestoppten Beitrittsverhandlungen? In der Untersuchung werden die neuen EU-Politiken der Türkei erläutert und die Frage diskutiert, wie wirksam diese bei der Aufrechterhaltung der Beziehungen mit der Gemeinschaft sein können. Stichworte: Assoziation der Türkei; Kontroversen um die Assoziation, eitrittsverhandlungen, Rahmenvertrag Einleitung Es besteht keinen Zweifel daran, dass die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU) vorerst gestoppt sind. Seit über einem Jahr konnten die Verhandlungsparteien kein neues Kapitel eröffnen. Offiziell gibt es jedoch keine Entscheidung über einen Verhandlungsstopp. Auch kein Antrag liegt vor, um die Gespräche zu beenden. Fakt ist jedoch, dass die Beitrittsverhandlungen, die am 3. Oktober 2005 aufgenommen wurden, nicht mehr fortgesetzt werden können. Damit geht der europäisch-türkische Verhandlungsmarathon, der ursprünglich für insgesamt 35 Kapiteln ausgelegt war, schon nach dem Dreizehnten zu Ende, welches zuletzt noch im Juni 2010 eröffnet wurde. Die Beitrittsverhandlungen selbst sind Ergebnis einer neuen Phase in den EU-Türkei-Beziehungen. Sie wurde durch die Beschlüsse der EU-Staats-und Regierungschefs in Helsinki im Dezember 1999 eingeleitet. Die beschleunigte Durchführung der politischen Reformen, vor allem zur Erfüllung der Kopenhagener Kriterien, führten zu einer eindeutigen Annaeherung des Landes an die Gemeinschaft. Die innertürkischen Kontroversen, die die Assoziation nahezu von Anfang an begleiteten und in den 70er Jahren bis in die Politik der oft wechselnden Koalitionsregierungen der Türkei hineinwirkten, machten zum ersten Mal den Hoffnungen Platz, dass der lang ersehnte EU-Beitritt in der neuen Phase herbeigeführt werden kann. Verantwortlich für den bereits erwähnten Verhandlungsstopp, der ohne einen Beschluss de facto weiter anhält, scheint nicht nur der Streit um die geteilte Insel Zypern zu sein. In ihren jährlichen Fortschrittsberichten moniert die EU-Kommission auch den Umgang der Regierung mit den Oppositionellen. Damit greift sie auch die Sorgen in der türkischen Öffentlichkeit um die Demokratie auf, die einst den EU-Anforderungen angepasst worden waren, um mit den Beitrittsverhandlungen beginnen zu können. Nicht zuletzt angesichts der Praktiken der Sicherheitskräfte in den letzten Jahren steigen die Befürchtungen im Land, dass die Türkei in Demokratie-und Menschenrechtsfragen hinter die Zeit vor der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen zurückfällt.
doi:10.1501/avraras_0000000178 fatcat:s6fwihchfzg6pghiheknssa4mm