Transnistrien vor und nach dem Regimewechsel in Kiew und Russlands Krim-Annexion

Otto Luchterhandt
2016 osteuropa recht  
Ševčuk sich im Wahlkampf offen gegen "Obnovlenie" gestellt hatte. Wie eigenartig, ja paradox die innenpolitische Lage in Transnistrien heute ist, kann man daraus ersehen, dass sich "Obnovlenie" funktional und ideologisch als Pendant der Kreml-Partei "Edinaja Rossija" versteht, seit über einem Jahrzehnt die Mehrheit im Obersten Sowjet besitzt, Ševčuk Vorsitzender von "Obnovlenie" von ihrer Gründung (2006) bis Juli 2010 war und sich bei seiner Wahl zum Präsidenten Transnistriens im Dezember 2011
more » ... umindest auf Teile der Partei stützen konnte 2 . Die Parlamentswahl in Transnistrien hat in den deutschsprachigen Medien keine Erwähnung, geschweige denn Kommentierung gefunden. Das ist nicht überraschend, denn über die nicht anerkannte, von Moldova abgespaltene Republik berichten die Medien seit den 1990er Jahren nur sporadisch. Aufmerksamkeit erfährt Transnistrien in der Regel nur, wenn Präsidentenwahlen anstehen, wenn sich die Spannungen in der Region, insbesondere mit der Republik Moldova, verschärfen oder wenn von irgendeiner Seite neue Initiativen zur Regelung des "eingefrorenen Konflikts" ergriffen werden 3 . Sehr viel mehr Aufmerksamkeit schenken die Medien freilich auch der Republik Moldova nicht. Der revolutionäre Regimewechsel in Kiew, Russlands Griff nach der Krim und der Krieg in der Ostukraine haben daran nichts Wesentliches geändert, obwohl im Frühjahr 2014, auf dem Höhepunkt der Ukraine-Krise, die Befürchtung nicht gänzlich abwegig erschien, Russland könne, vom ideologischen Konstrukt "Novoróssija" unterfüttert 4 , militärisch bis Transnistrien ausgreifen 5 . 1 Zu dieser Partei siehe noch mehrfach im Folgenden sowie den russischen Wikipedia-Eintrag, Stichwort: Обновление (политическая партия).
doi:10.5771/0030-6444-2016-1-4 fatcat:jpjyc77cwrgndhqkjgzdefq2uy