Deliktsrecht und Arbeitsschutz – eine folgenreiche Schnittstelle [chapter]

Wolfhard Kohte
2020 Arbeits- und Sozialrecht für Europa  
Annäherungen an eine Schnittstelle Schnittstellen verschiedener Rechtsgebiete sind wissenschaftlich und praktisch von großem Interesse und damit gut geeignet für Festschriftenbeiträge. Für diese Festschrift nahe liegend ist es, eine Schnittstelle zwischen Zivilrecht, Arbeitsrecht und Sozialrecht, die Maximilian Fuchs immer wieder bearbeitet hat, aufzusuchen. Grundlegend ist sein Beitrag in der Festschrift für einen anderen Schnittstellenexperten, Wolfgang Gitter 1 , aus dem Jahr 1995 2 . Im
more » ... ahr 1995 2 . Im Gegensatz zu einer Reihe von Autoren, die bis heute die Ansicht vertreten, dass Schadensersatzansprüche wegen Gesundheitsverletzungen im Arbeitsverhältnis nur eine marginale Bedeutung haben 3 , hat er in diesem Festschriftbeitrag auf eine praktisch und fachlich wichtige Konstellation verwiesen. Am Beispiel von Asbestkrebsfällen hat er gezeigt, dass der Schutz durch das Recht der Berufskrankheiten damals außerordentlich lückenhaft war, so dass der Haftungsausschluss des Arbeitgebersdamals § 636 RVO, heute § 104 SGB VII -in praktisch wichtigen Fallgruppen nur begrenzt eingreifen konnte 4 . Dementsprechend hat er knapp skizziert, wie in diesen Fallgruppen eine solche Haftung begründet werden kann. Wenn man ergänzend das von ihm begründete Lehrbuch zum Deliktsrecht heranzieht, in dem der Haftung nach § 823 II BGB ein spezielles Kapitel gewidmet ist 5 , und zusätzlich in Rechnung stellt, dass nach allgemeiner Ansicht die öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzvorschriften als sol-I. 1 immer noch grundlegend, Gitter, Schadensausgleich im Arbeitsunfallrecht, Tübingen 1969. zu Übernachtungskosten auf Baustellen mit Prüfung von § 823 Abs. 2 BGB iVm § 120c GewO. Die vom 5. Senat gesehene RL 92/57/EWG war noch nicht umgesetzt, so dass der private Arbeitgeber auf diesem Weg nicht zur Haftung herangezogen werden konnte. Deliktsrecht und Arbeitsschutz -eine folgenreiche Schnittstelle 85 https://doi.org/10.5771/9783748909231-83 Generiert durch IP '207.241.231.83', am 13.12.2020, 17:06:12. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig.
doi:10.5771/9783748909231-83 fatcat:ylredlxu75bpzm3oa3rxhr5w4y