Es kommt, greift aber zu kurz

Andreas Polk
2021 Wirtschaftsdienst  
Wirtschaftsdienst 2021 | 4 242 Kurz kommentiert © Der/die Autor:in(nen) 2021. Open Access: Dieser Artikel wird unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz veröffentlicht (creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de). Open Access wird durch die ZBW -Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft gefördert. Lobbyregister Es kommt, greift aber zu kurz Erfolglose Anläufe zur Einführung eines Lobbyregisters in Deutschland hatten fast schon Tradition. Dann kam die Affäre Amthor, und die
more » ... Große Koalition sah sich genötigt, endlich ein Lobbyregister einzuführen und für mehr Transparenz in der Interessenvertretung zu sorgen. Das ist für sich genommen eine gute Nachricht, denn mit dem neuen Lobbyregistergesetz, das Anfang 2022 in Kraft treten wird, müssen Interessengruppen offenlegen, mit welchen Ressourcen sie Einfl uss ausüben. Erstmals werden auch Lobby agenturen und z. B. Rechtsanwaltskanzleien gezwungen, ihre Auftraggebenden und die eingesetzten finanziellen Ressourcen offenzulegen -laut Begründung aus dem Gesetzentwurf zur ersten Lesung für jeden Auftraggeber separat. Warum man dies aber nicht deutlich ins Gesetz geschrieben hat, bleibt unklar. Endlich werden nun die Akteur:innen, die so zentral für das informationelle Lobbying sind und bisher außerhalb des Radars der Öffentlichkeit agieren, stärker in den Blick der Allgemeinheit gerückt.
doi:10.1007/s10273-021-2885-6 fatcat:2b4nhkycujeejo3absjnf4rx5e