§ 16 Gesetzgebungsordnung der Europäischen Union [chapter]

Ines Härtel
2022 Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht  
Die Bedeutung des Gesetzes Das Gesetz in der europäisch-historischen Tradition Das rechtlich-demokratische Erbe Europas und die Europäische Union Gesetz und Gesetzgebung in ihrem heutigen modernen Zuschnitt beruhen auf dem Fundament des europäischen Erbes in seiner ideellen wie realen Entwicklung von Recht, Politik, Wissenschaft, Philosophie und Kultur. Das Gesetz ist eine Achtung gebietende, Autorität besitzende, Folgebereitschaft hervorrufende, alle verbindend-verbindliche, generell-abstrakte
more » ... Rechtsnorm von außerordentlich bedeutsamer Geltungskraft für eine Gesellschaft. Das gilt nicht nur für die demokratischen (National-)Staaten, sondern in spezifischer Weise auch für die Europäische Union als mehrebenenbezogene, auf Integration angelegte Rechtsgemeinschaft. 1 Diese ist als politisch-rechtliches Ganzes und so auch in ihrer eigen-A. I. 1.
doi:10.5771/9783748908579-895 fatcat:oz3euq6cx5bpbpc7uqc3isjqxa