Mit dreierlei Maß: Ellwangen und das Rechtsstaats­verständnis der Deutschen

Max Pichl, Fachinformationsdienst Für Internationale Und Interdisziplinäre Rechtsforschung
2018
Wer am Wochenende die politische Debatte und auf Twitter den Hashtag #Ellwangen verfolgt hat, könnte den Eindruck gewinnen Deutschland stehe kurz vor einem Bürgerkrieg. Dabei hatten Flüchtlinge nur versucht, die Überstellung ihres Mitbewohners im Rahmen des Dubliner-Zuständigkeitssystems nach Italien zu verhindern, ein Akt des zivilen Ungehorsams. Was immer in Ellwangen tatsächlich passiert ist, eines zeigt dieser Vorfall ganz deutlich: In Deutschland wird der Rechtsstaat mit dreierlei Maß gemessen.
doi:10.17176/20180507-155957 fatcat:wc2t4sbi2zgszml6m4mk7lwdti