Die Organisationsreform der SPD 2017–2019: Jung, weiblich und digital?

Dennis Michels, Isabelle Borucki
2020 Politische Vierteljahresschrift  
Zusammenfassung Die Organisationsreform der SPD 2017-2019 beinhaltete die Einführung digitaler Onlinethemenforen, die mit Antrags-und Rederecht für Bundesparteitage ausgestattet wurden. Der Beitrag beantwortet die Frage, warum die Reformmaßnahme durchgeführt wurde, indem legitimatorische Begründungsmuster der Parteiführung als kausaler Mechanismus des Reformprozesses herausgearbeitet werden. Per interpretativem Process Tracing wird zur Theoriebildung des (digitalen) Parteienwandels beigetragen.
more » ... andels beigetragen. Es wird aufgezeigt, dass neue Onlinethemenforen auf eine Basisbeteiligung in der Willensbildung abzielen. Begründet werden die Reformen mit der Niederlage bei der Bundestagswahl 2017, einer veränderten gesellschaftlichen Erwartungshaltung an Möglichkeiten digitaler Beteiligung sowie der Bindung von jungen Neumitgliedern, die traditionellen Parteistrukturen ablehnend gegenüberstehen. Weiterhin sollen Onlinethemenforen eine ortsunabhängige, themenbezogene Vernetzung der Mitglieder ermöglichen und eine eigene Informationspolitik innerhalb der Partei etablieren, neben Massenmedien und sozialen Medien. Zudem wird die Effizienz der Parteiarbeit als weiteres Begründungsmuster angeführt. Schlüsselwörter Digitalisierung · Kommunikation · Beteiligung · Parteiorganisation · Reformgründe Dennis Michels ist wissenschaftlicher Mitarbeiter, Dr. Isabelle Borucki ist Nachwuchsgruppenleiterin, beide im Forschungsprojekt "Digitale Parteienforschung (DIPART) -Parteien im digitalen Wandel" an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Das Forschungsprojekt wird im Rahmen des Verbundprojekts "Digitale Gesellschaft" durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Abstract The organizational reform of the SPD from 2017-2019 included the introduction of online topic forums, which contain a right for its members to make proposals and to speak at party conferences. This article answers the question of why the reform was conducted by uncovering legitimating reasons brought forward by the party leadership and framing them as a causal mechanism of the reform. By using an interpretive process tracing approach, the article contributes to theory building of (digital) party change. It is shown that new online topic forums aim at improved participation possibilities for the party base in decision-making processes. The reasons given for the reform are the defeat in the 2017 federal elections, a change in society's expectations towards possibilities of digital participation, and engaging young new members who are hostile to traditional party structures. In addition, the so-called online topic forums allow for a location-independent, topic-related networking of members and the possibility of establishing a separate information policy within the party, alongside mass and social media. Moreover, the efficiency of party work is cited as the final justification pattern. K Die Organisationsreform der SPD 2017-2019: Jung, weiblich und digital? neuen, digitalen Parteistruktur mit Antrags-und Rederecht auf Bundesparteitagen zu entscheiden, ist bislang unbekannt. Vor diesem Hintergrund erforscht der Beitrag Begründungsmuster und subjektive Handlungslogiken der Parteiführung als kausale Mechanismen bei der Einführung der Onlinethemenforen. Er beantwortet die Frage, warum Onlinethemenforen im Rahmen des Reformprozesses #SPDerneuern 2017-2019 eingeführt wurden. Hierdurch trägt der Beitrag dazu bei, die "Blackbox" innerparteilicher Entscheidungsprozesse zu öffnen und dabei insbesondere die Parteiführung als "Konstrukteurin" von Parteireformen in den Blick zu nehmen. Ziel ist, Begründungsmuster herauszuarbeiten, die innerhalb des Entscheidungsprozesses zur Parteireform als zentraler legitimatorischer Baustein verstanden werden. Der zugrunde liegende Mechanismus der Reform wird über die Verknüpfung von Begründungsmustern mit Zielvorstellungen der Reform gebildet. Dieser Mechanismus entscheidet über die inhaltliche Ausrichtung, aber auch die Durchsetzung der Reform. Letztlich wird durch ihn über verschiedene innerparteiliche Aushandlungsrunden die Durchsetzung einer Reform der Gesamtpartei als legitim und wünschenswert vermittelt. Die Forschungsfrage adressiert die performative Rolle von Reformtreibern und schließt damit an die Party-Change-Forschung an (Gauja 2017; Wiesendahl 2010b; Harmel und Janda 1994). Der in diesem Beitrag verwendete Forschungsansatz interpretativer Politikforschung (Nullmeier 2019) folgt dabei der Erkenntnis, dass die Wahrnehmung und Verarbeitung der Parteiumwelt durch die Parteiakteure eine zentrale Bedeutung bei der Erklärung von Parteireformen spielen (Gauja 2017, S. 14; Wiesendahl 2010a, S. 51; Bukow 2013b, S. 233-234) und zudem der innerparteiliche Entscheidungsprozess in der Parteiorganisation stärker in den Blick rücken sollte (Wiesendahl 2010a, S. 46). 1 Folglich wird ein interpretativer Forschungszugang gewählt und eine fallbasierte Erklärungsstrategie im Rahmen einer qualitativen Einzelfallstudie verfolgt (Gläser und Laudel 2010). Die SPD wurde als Fall ausgewählt, da der allen Parteien zugeschriebene Strukturkonservatismus (Bukow 2013a, S. 13) bei ihren letzten Reformrunden besonders deutlich zutage trat (Jun 2018), was eine besondere Bewährungsprobe für die untersuchten Mechanismen darstellt. Zudem sind die von ihr eingeführten und nun in den Statuten festgeschriebenen Onlinethemenforen eine einzigartige Innovation digitaler Parteireformen. Dies macht neuartige Begründungsmuster erwartbar. 2 Auf Basis von acht teilstrukturierten Expert*inneninterviews mit Mitgliedern und Mitarbeiter*innen der Parteiführung ergänzt durch Beschlussdokumente des Parteivorstands und des Parteitags wurde daher eine interpretative Prozessrekonstruktion (Nullmeier 2019; Beach und Pedersen 2019; Collier 2011) durchgeführt. Über einen doppelten Codierprozess wurden sechs verschiedene Begründungsmuster der digitalen Parteireform identifiziert. Im Folgenden werden zunächst Parteireformen näher spezifiziert und vor dem Hintergrund des politischen Formwandels in der digitalen Konstellation betrachtet.
doi:10.1007/s11615-020-00271-1 fatcat:lb53y7maond3lj7qqw2zaoodqi