Die EU und die OSZE [chapter]

Ursel Schlichting
2010 Jahrbuch der Europäischen Integration 2009  
Die Beziehungen zwischen der EU und der OSZE sind auf vielfältige Weise institutionalisiert. Regelmäßige Konsultationen, offizielle und informelle Treffen finden auf allen Ebenen statt: zwischen EU-Ratspräsidentschaft und OSZE-Vorsitz, auf Minister-und Botschafterebene, zwischen hochrangigen Beamten sowie in Ausschüssen und Arbeitsgruppen. Dennoch gilt ihr Verhältnis zueinander als ambivalent. Im Juli 2008 hob Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner in einer Rede vor dem Ständigen Rat der
more » ... E hervor, die Union und die OSZE seien zwar komplementär und gemeinsamen Werten und Prinzipien verpflichtet, arbeiteten jedoch noch nicht im erforderlichen Maße zusammen; eines der Ziele Frankreichs während seiner EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 sei daher, diese Komplementarität zu stärken. 1 Unvorhergesehene Ereignisse und Entwicklungen der Jahre 2008 und 2009 haben neue Rahmenbedingungen geschaffen, die nicht nur eine Wiederbelebung der OSZE, sondern auch eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen EU und OSZE bewirken können. Sie stehen daher nach einem kurzen Blick auf konkurrierende, kooperative und komplementäre Aspekte im Mittelpunkt der nachfolgenden Betrachtungen.
doi:10.5771/9783845220956-472 fatcat:mha3rysj6bfadlkssg2vqfi77y