Antwort an L. Grünhut und E. Hintz

F. Henrich
1910 Angewandte Chemie  
Xxm. %, se Jahrgang. tember ,910] Henrich: Antwort an L. Griinhut und E. Hintz. 1809 Recht fiihrt das Reichsgericht in der vorliin besprochenen Vaselineentscheidung vom 8./3. 1910 am: "Die Aufnahme als Warennarne in den allgemeinen Wortschatz der Sprache, kraft dercn uin urspriinglich ah Warenzeichen dienendea Wort zum freien Warennamen wird, kann in einem Spmhgebiete erfolgen, in eineni anderen nicht." Wo aber wirklich der accessorische Schutz des Auslandszeichens bedingt ist durch die
more » ... t durch die Fortdauer des Schutzes im Heimatsstaat, wie u. a. insbefiundere in Frankreich, Schweiz, Eelgien, den Vereinigten Staaten, von Amerika, (Ges. vom 2042. 1905. Art. 12), Japan (Ges. vom 2./4. 1909, Art. 7) , Venezuela und anderen Liindern, da werden die schidlichen Folgen, die daraus fur den inlandischen Zeicheninhaber erwachsen konnen, im Wege internationaler Vereinbarungen nach Moglichkeit abgeschwhht werden miissen; und wenn endlich nach Art. 6 des Madrider Abkommens betr. die internationale Markenregistrierung, dem das Deuhche Reich allerdings noch nicht beigetreten istder Unionsvertrag IiiOt diese R a g e bekanntlich unemrtertder Schutz der Marke in allen dem Abkommen angehijrenden Staaten erlischt, sobald sie im Uraprungslandeaus welchem Grunde immerihren Schutz verloren hat, so kann dieswenn wirklich vitale Internsen der beteiligten Industrie euf dem Spicle stehenhochstem eine ratio dubibndi fur die Reichsregierung hinsichtlich der Frage dea Beitritts des Reiches zu diesem Abkommen bil-
doi:10.1002/ange.19100233802 fatcat:wxetoztervdrbjmmgb43xwohqq